Strafrecht

Shownotes

Rauchschwaden auf den Straßen, es fliegen Steine, roboterähnliche Polizist*innen prügeln sich durch die Menge. Protestierende werden zu Boden gebracht und in Handschellen abgeführt.

Das sind die sichtbaren Kämpfe, die zwischen Linksradikalen und staatlichen Sicherheitsbehörden ausgefochten werden. Doch es gibt auch noch eine ganz andere Form der Auseinandersetzung, die zwar weniger spektakuläre Bilder erzeugt, jedoch die gesamte Zukunft von Personen bestimmen kann. In dieser Folge setzen wir uns damit auseinander, was passiert, wenn sich der Rauch auf den Straßen gelegt hat und die Ausschreitungen schon fast wieder vergessen sind: Meistens beginnt es mit einer schriftlichen Vorladung von der Polizei im Briefkasten und endet im Gerichtssaal. Dieser Ablauf kann Jahre dauern und folgenschwere Konsequenzen für die Angeklagten mit sich bringen. Wir schauen uns an, wie solche Verfahren in der Regel ablaufen. Inwiefern unterscheidet sich ein Gerichtsverfahren zu einer politisch motivierten Tat von einem, ohne politische Motivation? Und wie ist es, auf der Anklagebank zu sitzen und zuzuschauen, wie andere über die eigene Zukunft entscheiden?

In dieser Folge von Radikal Links? ist ein Antifa-Aktivist zu Gast, der wegen diversen links-politisch motivierten Taten angeklagt wurde. Die Rechtsanwältin Anna Magdalena Busl ist zu hören, die bereits viele linke Aktivist*innen vertreten hat und eine Sympathisantin der Szene ist. Außerdem wird der Redakteur des Rechtsmagazins Legal Tribune Online Hasso Suliak interviewt. Als Rechtsanwalt schreibt er seit Jahren journalistische Artikel zu verschiedenen Themen, rund um Straf- und Jugendstrafrecht.

Wenn ihr noch mehr über das Thema Strafrecht im Kontext linker Taten wissen wollt, schaut doch mal bei den folgenden Links vorbei:

Abolitionismus - Eine Welt ohne Polizei und Gefängnisse, Artikel in Deutschlandfunk Kultur vom 01.08.2023

Kollektive Verantwortungsübernahme und transformative Gerechtigkeit, Artikel vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein von 2021

BGH besteht auf Jugendstrafe gegen linke Aktivisten, Artikel von Hasso Suliak im LTO vom 26.06.24

Warum Resozialisierung in Gefängnissen selten funktioniert, Artikel in Deutschlandfunk Kultur vom 11.04.2017

Festnahme von Johann G., Artikel im MDR vom 10.11.2024

„Radikal Links?“ wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und von der Geschäftsstelle des Landespräventionsrats Sachsen aus Mitteln des sächsischen Haushalts.

Die Veröffentlichung stellt keine Meinungsäußerung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend oder des Bundesamts für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben dar. Für inhaltliche Aussagen tragen die Autorinnen und Autoren die Verantwortung.